Kultusministerium - Pressemitteilung Nr.: 166/2015

Magdeburg, den 1. Oktober 2015

Eine Frage des Vertrauens
Nichtwähler-Monitor gibt erstmals Aufschlüsse über die Motive und Hintergründe für Wahlenthaltung


Kultusminister Stephan Dorgerloh hat den Nichtwähler-Monitor in Sachsen-Anhalt als wichtige Basis für die politische Arbeit gewürdigt. „Es muss unser gemeinsames Ziel sein, die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Nicht als Selbstzweck, sondern als sichtbares Zeichen dafür, dass sich wieder mehr Menschen beteiligen“, sagte er bei der Vorstellung der Untersuchung am 1. Oktober in Magdeburg. Mit der vorliegenden Studie würden nun zum ersten Mal Erkenntnisse darüber vorliegen, wie Nichtwählerinnen und Nichtwähler in Sachsen-Anhalt denken, was sie antreibt bzw. nicht antreibt. „Daraus können und müssen wir unsere Schlüsse ziehen.“

 

Anders als der sonst übliche Sachsen-Anhalt-Monitor wird in der Untersuchung nicht übergreifend nach der politischen Kultur im Lande gefragt, sondern konkret nach den Strukturmerkmalen, den Motivlagen und der sozialen Verankerung von Menschen, die mehr oder weniger bewusst die Entscheidung treffen: Ich gehe nicht wählen. Ein Hauptmotiv dafür ist der Studie zufolge die Unzufriedenheit darüber, wie Politik betrieben wird. Zudem bestätigt die Untersuchung, was aus den bisherigen Sachsen-Anhalt-Monitoren zu vermuten war. Die Wahlentscheidung hat viel mit Vertrauen zu tun. Je geringer das Vertrauen in die handelnde Politik ist, desto geringer ist die Bereitschaft, zur Wahl zu gehen. Ein weiteres Ergebnis besagt: Je zufriedener die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer wirtschaftlichen und persönlichen Situation sind und je höher ihr Bildungsgrad ist, desto eher gehen sie wählen.

 

Die Ursache für mangelndes Vertrauen in Parteien und Politiker sieht die Studie allerdings weniger in konkreten Fehlleistungen oder Verfehlungen politischer Akteure, sondern darin, dass für viele Menschen der Politikbetrieb an sich ein Rätsel ist. „Hier darf die Politik nicht zur Blackbox werden“, unterstrich der Minister. Für die politische Bildung sei es deshalb eine zentrale Aufgabe, diesen Bereich auszuleuchten und zu erklären.

 

Wenn die Distanz zwischen Wählern und Politikern und Politik dagegen weiter wachse, sei das eine bedenkliche Entwicklung und ein Alarmsignal, so Dorgerloh. „Für die Demokratie ist es auf Dauer schädlich, wenn ein größer werdender Teil der Wahlberechtigten nicht mehr an die Urne geht.“

Aber auch unter den Nichtwählern gibt es Unterschiede und verschiedene Typen. Laut der Studie sind 21 Prozent „Dauer-Nichtwähler“. Dazu kommen „partielle Wahlverweigerer“, die nur an einem Viertel bis an der Hälfte der Wahlen teilnehmen (14 Prozent), „sporadische Nichtwähler“, die nur wenige Wahlen versäumt haben (16 Prozent) und „Erst-Nichtwähler“, die bisher immer wählen gegangen sind, es jetzt aber nicht mehr tun wollen (acht Prozent).

 

Zudem sind Nichtwähler jünger als Wähler und gehören eher zum einkommensschwachen Bevölkerungsteil und verfügen häufiger über einen Hauptschulabschluss. Allerdings gibt es dabei auch eine Ausnahme: Bei den Erst-Nichtwählern hat etwa jeder fünfte Abitur bzw. einen Universitätsabschluss.

 

Dabei sind Nichtwähler politisch durchaus interessiert und informiert, selbst wenn sie nicht abstimmen gehen. Hier müsse es ein Ziel sein, wieder Interesse zu wecken und die Wähler im Wartestand zu überzeugen, dass es sich lohnt, die Stimme abzugeben. Dazu soll auch die Kampagne „Demokratie stärken – Du bist Politik!“ beitragen, die zeigt, wie vielfältig politisches Engagement in Sachsen-Anhalt ist. „Denn Politik findet nicht nur in Parlamenten und Rathäusern, sondern auch im Alltag statt“, so der Minister. Als weitere Handlungsfelder nannte er mehr Elemente direkter Demokratie, eine Beteiligung der Jugend durch Absenkung des Wahlalters oder die Stärkung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Zudem müsse die Politik selbst um Vertrauen werben. Dann bestehe auch die Chance, dass sich wieder mehr Menschen in die Politik einbringen und auch wählen gehen.

 

Hintergrund:

Der Landtag hatte im Dezember vergangenen Jahres die Kampagne „Demokratie stärken – Du bist Politik“ im Vorfeld der Landtagswahl 2016 auf den Weg gebracht. Die Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt ist mit der Umsetzung betraut worden. Im Zuge dessen wurde zusammen mit dem Zentrum für Sozialforschung Halle (ZSH) unter Leitung von Prof. Dr. Everhard Holtmann ein erweiterter Sachsen-Anhalt-Monitor erstellt, der die Beteiligung an Landtagswahlen untersucht.

 

Insgesamt sind für den Monitor 1.590 Interviews im Zeitraum Juni und Juli 2015 geführt worden. Um einen möglichst hohen Anteil von Nichtwählern zu erreichen, wurde die Stichprobe für den Nichtwähler-Monitor dreistufig angelegt: Eine erste Teilstichprobe bestand aus 568 Befragten, die repräsentativ für Sachsen-Anhalt sind. Eine zweite Teilstichprobe setzte sich jeweils hälftig aus Personen mit und ohne Wahlbeteiligungsabsicht zusammen. Für die dritte Teilstichprobe wurden weitere 400 Personen aus Gemeinden ausgewählt, in denen es extreme Ausschläge vom Landesdurchschnitt  mit überdurchschnittlicher Wahlbeteiligung (Barleben 62,1 Prozent und Landsberg 56,1 Prozent) und unterdurchschnittlicher Wahlbeteiligung (Halberstadt 40,6 Prozent und Bitterfeld 38,4 Prozent) gab. Bei der letzten Landtagswahl 2011 lag die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt bei 51,2 Prozent.





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