Ministerium für Arbeit und Soziales - Pressemitteilung Nr.: 204/2016

Magdeburg, den 12. Februar 2016

„Integration braucht Information und Teilhabe“ / Möbbeck begrüßt Politikinfos für Flüchtlinge und Zugewanderte

Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Susi Möbbeck, hat dafür geworben, Flüchtlingen und Asylbewerbern auch politische Informationen zugänglich zu machen. Möbbeck erklärte am Freitag in Magdeburg: „Wertevermittlung bedeutet auch Information zu Demokratie und politischem Parteiensystem in Deutschland.“ Vor diesem Hintergrund begrüßte Möbbeck mehrsprachige Angebote zur bevorstehenden Landtagswahl.

 

So will der Mitteldeutsche Rundfunk ein Online-Informationsangebot in arabischer und englischer Sprache anbieten, in dem Parteien, Programme und Wahlwerbung zur Landtagswahl vorgestellt werden. „Eine tolle Idee“, sagte die Beauftragte. „Wer will, dass Flüchtlinge sich schnell integrieren, muss sie früh über Demokratie, Wahlen und Parteien aufklären.“

 

Auch die Landeszentrale für politische Bildung und das Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen (LAMSA) bereiten eine Informations-Aktion für in Sachsen-Anhalt lebende Ausländerinnen und Ausländer vor. Für den 10. März wird zu einer Probewahl aufgerufen. Möbbeck erklärte: „Auch wenn Ausländerinnen und Ausländer über kein Wahlrecht verfügen, so sind sie doch Teil der Gesellschaft. Durch Information und Teilhabe können sie in der Gesellschaft ankommen und schließlich zu Neubürgerinnen und Neubürgern werden“. Dabei komme der Arbeit von Migrantenorganisationen, Ausländerbeiräten sowie Integrationsnetzwerken eine große Bedeutung zu.

 

Für den Hintergrund:

Zum Jahresende 2015 lebten in Sachsen-Anhalt 83.051 Ausländerinnen und Ausländer. Etwa 30.000 von ihnen waren neu angekommene Flüchtlinge. Ausländerinnen und Ausländer haben zu Landtagswahlen kein Stimmrecht. EU-Staatsangehörige sind zu Kommunalwahlen stimmberechtigt.





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