Staatskanzlei - Pressemitteilung Nr.: 081/2017

Magdeburg, den 31. Januar 2017

Erstes Digitalisierungskabinett / Schwerpunkte
Digitale Agenda, Breitbandausbau, eGovernment,
Digitale Bildung / Ministerpräsident Haseloff:
Herausforderung Digitalisierung“


Die Landesregierung hat heute ihr erstes „Digitalisierungskabinett“ durchgeführt. Schwerpunkte waren die Themen Digitale Agenda, Breitbandausbau, EGovernment sowie Digitale Bildung.

 

Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff: „Digitalisierung ist für die Landesregierung eine der wichtigsten Herausforderungen dieser Legislaturperiode. Der Koalitionsvertrag gibt die Richtung vor. Er fordert die Landesregierung auf nahezu allen wichtigen Politikfeldern zu Digitalisierungsaktivitäten auf. Wir stellen uns dieser Aufgabe.“

 

Die Landesregierung werde daher im September 2017 eine umfassende Digitale Agenda verabschieden. Darin würden unter Einbeziehung der Ergebnisse des „Digitalen Thesenanschlags“ der Staatskanzlei aus den Jahren 2015/16 folgende strategischen Felder bearbeitet:

 

  1. Wirtschaft und Arbeit 4.0

  2.  Digitale Infrastruktur

  3.  Digitale Bildung

  4.  Daseinsvorsorge und Nachhaltigkeit

  5.  Öffentliche Verwaltung als digitaler Dienstleister

  6.  Datenschutz, Datensicherheit und Informationsfreiheit

     

    Der für Digitalisierung zuständige Staatssekretär Thomas Wünsch aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung skizzierte den Fahrplan zur Erstellung der Digitalen Agenda:

     

Wünsch sagte: „Die Digitale Agenda wird sowohl strategische-langfristige Ziele beinhalten als auch konkrete Maßnahmen, die im Lauf der Legislaturperiode umgesetzt werden können.“

 

Für den Schwerpunktbereich 5 (Öffentliche Verwaltung als Digitaler Dienstleister) zeichnet Staatssekretär Michael Richter aus dem Ministerium der Finanzen als CIO (Chief Information Officer) des Landes verantwortlich. Richter: „Die Digitalisierung macht vor der Verwaltung insgesamt nicht halt. Egal, ob es um die Beschleunigung verwaltungsinterner Prozesse geht, oder ob der Staat als Verwaltungsdienstleister für Bürger und Unternehmen handelt. Die Digitalisierung macht auch vor der ‚Verwaltungsakte‘ und vor der ‚Amtsstube‘ keinen Halt – das ist gut so. Auch und gerade in der Verwaltung kann die Digitalisierung zeigen, was sie im Bereich der Prozessoptimierung, der Bürgerfreundlichkeit, der Innovationsfreude und Kostensenkung drauf‘ hat. Mit Hilfe eines rundum erneuerten Landesdatennetzes wird es dem Land gelingen, föderal angeschobene und betriebene Vorhaben, bereits laufende Fachverfahren und in Kooperation mit den Kommunen bereits existierende und künftige Projekte auf einer schnellen, sicheren und zuverlässigen Basis voranzubringen. Als CIO ist es mein Ziel, dass eine moderne und innovative Verwaltung einen herausragenden Part in der Digitalisierung des Landes einnimmt.“

 

Staatssekretär Wünsch informierte die Landesregierung zudem über Fortschritte im Breitbandausbau: „Allein die Deutsche Telekom hat 2016 in Sachsen-Anhalt rund 133.000 schnelle Anschlüsse geschaffen. Auch Kabelnetzbetreiber und regionale Telekommunikationsdienstleister haben investiert und ihre Netze weiter ‚aufgerüstet‘. In den nächsten Tagen übergeben wir weitere Förderbescheide zum Breitbandausbau, der 2017 in allen Regionen des Landes anläuft. Wir werden unseren Aufholprozess also planmäßig fortsetzen. Bis Ende 2018 soll es in Sachsen-Anhalt flächendeckend schnelle Netze geben.“

 

 





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