Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 039/2017

Magdeburg, den 14. September 2017

Erfolgreiches LEADER-Förderprogramm nimmt weiter Fahrt auf und wird um CLLD bereichert

LEADER/CLLD-Jahreskonferenz 2017 in Quedlinburg

 

Die Verwaltungsbehörden für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt und die drei Lokalen Aktionsgruppen der Harzregion haben am 14. September zur LEADER/CLLD-Jahreskonferenz 2017 nach Quedlinburg eingeladen.

 

Neben LEADER trägt in Sachsen-Anhalt nunmehr auch CLLD als stark nachgefragte EU-Initiative dazu bei, lokale Gemeinschaften und deren örtlichen Entwicklungspotentiale zu stärken. CLLD steht als neuer Sammelbegriff für die Anwendung der – bisher allein auf den EU-Fonds ELER beschränkten – LEADER-Methode auf alle Europäischen Fonds: „Community Led Local Development = von der örtlichen Bevölkerung betriebene Maßnahmen zur lokalen Entwicklung.“

Da sich der Anteil von LEADER/CLLD gemessen an dem gesamten Finanzvolumen der europäischen Investitions- und Strukturfonds der aktuellen Förderperiode für unser Land auf 3,5 % erhöht und somit noch einmal deutlich über den der EU-Förderperiode 2007-2013 hinausgeht, konnten die Lokalen Aktionsgruppen mit einer weiteren Rate an Mitteln zur Förderung von Vorhaben ausgestattet werden. Für LEADER stehen in der aktuellen EU-Förderperiode bis 2020 insgesamt etwa 73 Millionen Euro für Projekte allein aus dem EU-Fonds ELER zur Verfügung. Hiervon sind den Gruppen bereits ca. 52,5 Millionen Euro in Aussicht gestellt worden. Aus dem EFRE und dem ESF werden insgesamt weitere 20 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon sind den Akteuren bereits rund 10 Millionen Euro EFRE-Mittel und ca. 5 Millionen Euro ESF-Mittel als Budget zugewiesen. Damit sind die lokalen Aktionsgruppen für die nächsten beiden Förderjahre gut ausgestattet.

Die Konferenz in Quedlinburg bot die Gelegenheit, kurz innezuhalten und auf das zu schauen, was bereits geleistet wurde. So konnten in der laufenden Förderperiode schon insgesamt ca. 30 Millionen Euro aus dem ELER gebunden werden. Der Antragsstart für die Förderung von CLLD-Vorhaben war in diesem Jahr. Die ersten Vorhaben im ESF wurden bereits bewilligt bzw. konnten sogar schon beginnen, weil vorzeitige Maßnahmebeginne genehmigt wurden. Bewilligungen erster CLLD-EFRE-Vorhaben werden demnächst folgen.

Finanzminister André Schröder: „Wir haben das gesamte System in den Blick genommen,  das Landesverwaltungsamt gestärkt und werden die Förderkonditionen der beiden für die LEADER-Förderung besonders wichtigen Richtlinien des Finanz- und des Landwirtschaftsministeriums künftig weitestgehend vereinfachen und vereinheitlichen. Dabei war es sehr wichtig, den offenen Umgang miteinander, auch in Problemlagen, unbedingt beizubehalten. Auch haben wir im aktuellen Doppelhaushalt 2017/18 auf die deutlich erhöhte Nachfrage bei LEADER reagiert.“

Ergänzend erläutert der Staatssekretär des Landwirtschaftsministeriums Dr. Ralf Peter Weber: „Wir sehen durch die aktuelle Änderung des Rahmenplans der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ für den Zeitraum 2017 – 2020 Potenzial, das wir entsprechend nutzen.  Von den beispielsweise bis zu 30 % erhöhten Fördersätzen werden insbesondere die für den ländlichen Raum so wichtigen Vereine, aber auch die Kirchen profitieren.“

Sachsen-Anhalt hat als einziges deutsches Bundesland mit dem neuen CLLD-Ansatz erstmals neben dem ELER nunmehr auch den ESF und EFRE in die LEADER-Methode integriert. Dies ist auch in Europa durchaus einzigartig, wie Frau Jasinska-Mühleck von der Europäischen Kommission feststellte. Sie schätzt ein, dass Sachsen-Anhalt auf dem richtigen Weg ist, da die Zukunft bei CLLD liegt.

 

Der Weg, der mit CLLD beschritten wird, kann vielfältig sein. Dies wurde durch Erfahrungsberichte der europäischen Gastredner, Herrn Tobias Kreuzpointner von der schwedischen EU-Verwaltungsbehörde für den ELER und Herrn Jan Florian als Vertreter des nationalen Netzwerkes der Lokalen Aktionsgruppen der Tschechischen Republik, deutlich. Während der Exkursionen zu ausgewählten Projekten in der Harzregion wurde die weitere Gelegenheit zum Erfahrungsaustausch und zu Gesprächen über die derzeitigen Herausforderungen bei CLLD und LEADER in Sachsen-Anhalt und Europa intensiv genutzt





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