Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 051/2017

Magdeburg, den 24. November 2017


Interesse an STARK V bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt groß - Stand heute: fast 100 Millionen Euro in Projekten vor Ort gebunden!


Antragsfrist endet Silvester 2017

 

Das von Bund und Land Sachsen-Anhalt 2015 auf den Weg gebrachte Förderprogramm für Infrastrukturmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen – kurz STARK V – wird von den 84 antragsberechtigten Kommunen im Lande sehr gut angenommen.

 

Mit Stand Ende Oktober haben diese Kommunen bei der Investitionsbank insgesamt 197 Anträge für konkrete Projekte eingereicht und damit  genau 98.489.471 Euro gebunden.

 

Bewilligt wurden inzwischen 153 Anträge (knapp 78 Prozent aller Anträge) mit einem Förder-Volumen von insgesamt 74.247.059,55 Euro.

 

Mit dem STARK V – Programm, dessen Grundlage  das vom Bund aufgelegte Kommunal-Investitionsförderungsgesetz ist, können als finanzschwach eingestufte Kommunen in Sachsen-Anhalt wichtige Investitionen vor Ort umsetzen, ohne einen einzigen Cent dazu zu bezahlen. Den eigentlich nötigen Eigenanteil von 10 Prozent hat das Land übernommen. Insgesamt stehen 123 Mio. Euro bereit. Förderfähig sind Investitionen in Krankenhäuser, die Bekämpfung von Verkehrslärm, die Breitbandverkabelung, die Luftreinhaltung, die energetische Sanierung von Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Gebäuden sowie die Modernisierung von überbetrieblichen Berufsbildungsstätten.

 

Zu bereits bewilligten Bauvorhaben gehören viele Kindertagesstätten, die saniert werden sollen, zum Beispiel die Sanierung der Kita in Fleetmark, einem Ortsteil von Arendsee in der Altmark oder auch die Sanierung der Kita Kinderland in der Stadt Zahna-Elster im Landkreis Wittenberg. Aber auch andere wichtige Investitionen werden geplant oder umgesetzt, so wird in etlichen Gemeinden die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik vollzogen, zum Beispiel in den Gemeinden Elbe-Havel-Land im Landkreis Stendal oder Mansfelder Grund–Helbra im Landkreis Mansfeld-Südharz wie auch in den Städten Ballenstedt (Landkreis Harz) oder auch Raguhn-Jeßnitz (Landkreis Anhalt-Bitterfeld). 

 

Dazu kommen viele Schul- oder auch Rathaus-Sanierungen und wichtige Reparaturen an Gebäuden der Freiwilligen Feuerwehren. Stendal in der Altmark plant zum Beispiel die Sanierung des feuerwehrtechnischen Zentrums und Eisleben (LK Mansfeld-Südharz) möchte eine Grundschule inklusive Hort sanieren. Harzgerode möchte sein Rathaus sanieren.

 

Finanzminister André Schröder:

„Noch bis Ende des Jahres haben die antragsberechtigten Kommunen die Chance, entsprechende Anträge zu stellen. Sollte die eine oder andere antragsberechtigte Kommune kein Projekt anmelden, wird das frei werdende Geld auf die anderen Kommunen verteilt. Von den bereitstehenden 123 Millionen Euro wird kein einziger Cent übrig bleiben.“

 

 

 

 





Impressum:

Ministerium der Finanzen
Pressestelle
Editharing 40
39108 Magdeburg
Tel: (0391) 567-1105
Fax: (0391) 567-1390
Mail: presse.mf@sachsen-anhalt.de