Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Pressemitteilung Nr.: 019/2018

Magdeburg, den 2. April 2018

Mittel der ehemaligen Partei- und Massenorganisationen
Breitband und WLAN an „Straße der Romanik“: Land investiert 7,8 Mio. € aus EX-DDR-Vermögen


Zusätzliche Investitionen aus EX-DDR-Vermögen: Aus Mitteln der ehemaligen Partei- und Massenorganisationen (PMO) der DDR werden auf Vorschlag des Wirtschaftsministeriums vier Projekte im Volumen von rund 7,8 Millionen Euro unterstützt. Die Förderung fließt

• in den Breitbandausbau im ländlichen Raum (4 Mio. Euro),
• in kostenfreies WLAN für Baudenkmäler entlang der „Straße der Romanik“ und für Parkanlagen im Netzwerk „Gartenträume“ (2,6 Mio. Euro),
• in den Umbau der „Storchenscheune“ auf dem Gelände der Stiftung Kloster Jerichow zum multifunktionellen Veranstaltungszentrum (840.000 Euro) und
• in die Erhöhung der Mittel zur Sanierung des Schlosses Köthen (400.000 €).

Dazu sagte Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann: „Die PMO-Mittel ermöglichen uns zusätzliche Investitionen in die digitale Infrastruktur und in den Tourismus. Durch das kostenfreie WLAN wird die Attraktivität der Straße der Romanik sowie des Gartenträume-Netzwerks weiter und nachhaltig steigen. Auch der Breibandausbau im ländlichen Raum und die bereits angeschobene Sanierung des Köthener Schlosses sind wichtige Investitionen. Gleiches gilt für die weitere touristische Erschließung des Klosters Jerichow. Die Schaffung eines multifunktionellen Veranstaltungsortes wird dabei helfen, neue Besuchergruppen für dieses Glanzlicht der Straße der Romanik zu erschließen.“

Hintergrund:
Am 31. Mai 1990 hatte die DDR-Volkskammer beschlossen, das Vermögen der Parteien der DDR und der mit ihnen verbundenen Organisationen, juristischen Personen und Massenorganisationen im In- und Ausland unter Treuhänderschaft einer unabhängigen Kommission zu stellen. Im Einigungsvertrag ist festgelegt, diese PMO-Mittel vor allem zur wirtschaftlichen Umstrukturierung in den neuen Ländern zu verwenden. Die Zweckbestimmung gibt der Bund per Verwaltungsvereinbarung vor. Sachsen-Anhalt erhält aktuell PMO-Mittel in Höhe von etwa 35 Millionen Euro, davon entfallen rund 7,8 Millionen auf Projekte des Wirtschaftsministeriums.





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