Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Pressemitteilung Nr.: 049/2018

Magdeburg, den 12. Juli 2018

Erster Mobilfunkgipfel in Berlin
Willingmann begrüßt Gipfelbeschlüsse – Aber: „Es liegt noch viel Arbeit vor uns!“


Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Prof. Dr. Armin Willingmann hat am Donnerstag die Ergebnisse des ersten Mobilfunkgipfels in Berlin begrüßt. „Wir sind ein gutes Stück voran gekommen“, sagte Willingmann nach seiner Abreise vom Gipfel, zu dem Bundesinfrastrukturminister Andreas Scheuer eingeladen hatte. Willingmann betonte aber auch: „Es bedarf noch großer gemeinsamer Anstrengungen, bis wir die sogenannten „weißen Flecken“ bei uns in Sachsen-Anhalt beseitigt haben.“ 

Bund, Länder, Kommunen und Mobilfunkbetreiber haben sich in einer gemeinsamen Erklärung darauf verständigt, die Zahl der Funklöcher bis 2021 deutlich zu verringern. In drei Jahren sollen dann 99 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland mit dem 4-G-Standard versorgt sein. In Sachsen-Anhalt liegt die Quote gegenwärtig bei 96,2 Prozent, doch nach wie vor gibt es insbesondere in ländlichen Regionen sowie entlang vieler Straßen und Bahntrassen zahlreiche Versorgungslücken. 

Aus Sicht des Ministers hat der Gipfel aber durchaus Fortschritte gebracht: „Wichtig ist, dass wir als Land künftig direkt mit den Mobilfunkbetreibern über die Beseitigung sogenannter „weißer Flecken“ verhandeln“, betonte Willingmann. „Die bereits begonnenen Gespräche werden wir nun konsequent fortsetzen, um die Versorgungssituation insbesondere in den ländlichen Räumen Sachsen-Anhalts mit Blick auf die erteilten Zusagen weiter zu verbessern.“

Aufgenommen worden sei zumindest auch die Idee eines „nationalen Roamings“, für die sich der Landtag von Sachsen-Anhalt erst im Juni ausgesprochen hatte. Die Netzbetreiber wollen einen kooperativen Ausbau anstreben. Das bedeutet, dass jeder Betreiber einen Teil der Versorgungslücken schließt und an den jeweiligen Standorten aber auch Kunden der anderen Betreiber mitversorgt.

Darüber hinaus sei es erfreulich, dass der Bund die Förderung des Mobilfunkausbaus in besonders unrentabel zu erschließenden Gebieten prüfen will. „Auch das würde uns helfen, die ärgerlichen Funklöcher in ländlichen Gebieten zu schließen“, so der Minister. Ganz praktisch gelte es nun aber auch, schnellere Verwaltungsverfahren zu erreichen, um den Ausbau voranzutreiben. „Insgesamt war der Mobilfunkgipfel ein ordentlicher Auftakt, getragen von dem gemeinsamen Willen, unzureichende Versorgung im Lande abzubauen. Es bleibt aber noch einiges zu tun.“ 




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