Ministerium der Finanzen - Pressemitteilung Nr.: 086/2018

Magdeburg, den 1. Dezember 2018

Land zahlt über das Wochenende mehr als 1,2 Millionen Euro Fördergelder aus dem STARK II-Programm


Das Land Sachsen-Anhalt hilft den Kommunen auch weiterhin bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. Zu den Stichtagen 30. November und 3. Dezember erhalten wieder mehrere Kommunen Fördergelder aus dem STARK II-Programm.

 

„Die Landkreise Harz und Anhalt-Bitterfeld erhalten in diesen Tagen genauso wie die Stadt Oranienbaum-Wörlitz ihre Bescheide über einen Tilgungszuschuss in Höhe von insgesamt rund 1,26 Millionen Euro zur sofortigen Verringerung ihrer Schuldenlast“, teilte Finanzminister André Schröder mit.

 

Insgesamt werden durch die Investitionsbank drei ältere Darlehen durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst (Zinssatz 0,7 %). Dabei bekommen die drei Kommunen bei jeder Umschuldung einen „sofortigen Tilgungszuschuss“ von 30 Prozent. So können die beiden Landkreise Harz und Anhalt-Bitterfeld sowie die Stadt Oranienbaum-Wörlitz ihre Schuldenlast um genau 1.260.687,89 Euro verringern und neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von 2.941.605,10 Euro mit einer Laufzeit von fünf oder zehn Jahren abschließen. Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen.


Am meisten profitiert unter den drei begünstigten Kommunen der Landkreis Harz mit einem Tilgungszuschuss in Höhe von 1.125.478,05 Euro.

 

„Das STARK II-Programm hat sich bewährt und hilft dabei, die Kommunen finanziell zu entlasten und Freiräume zu schaffen. Auch der Planentwurf der Landesregierung für den Haushalt 2019 sieht eine angemessene und auskömmliche Finanzausstattung der  Kommunen vor“, so Schröder.

 


 

Die Verträge im Einzelnen


alles in Euro

 

Kommune

abzulösendes Darlehen

STARK II Darlehen

sofortiger Tilgungs-zuschuss

Tag der Ablösung / Laufzeit

LK Anhalt-Bitterfeld

318.925,45

223.247,82

95.677,63

30.11.2018

10 Jahre

LK Harz

3.751.593,50

2.626.115,45

1.125.478,05

03.12.2018

10 Jahre

Stadt Oranienbaum-Wörlitz

131.774,04

92.241,83

39.532,21

30.11.2018

5 Jahre

 

gesamt

4.202.292,99

2.941.605,10

1.260.687,89





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