Landgericht Magdeburg - Pressemitteilung Nr.: 028/2019

Magdeburg, den 22. Mai 2019

(LG MD) Aktuelles
VW-Abgasverfahren am Landgericht Magdeburg


10. Zivilkammer

 

Seit Mai 2017 sind sämtliche Verfahren im Zusammenhang mit der Verwendung einer Software zur Steuerung des Motors und/oder der Abgaswerte von Kraftfahrzeugen in der 10. Zivilkammer konzentriert. Bislang sind mehr als 450 Verfahren beim Landgericht eingegangen.

 

Etwa die Hälfte der 450 Verfahren sind abgeschlossen, fast alle mit einem Urteil. Soweit der Hersteller VW verklagt wurde, sind bislang sämtliche Klagen aus unterschiedlichen Rechtsgründen abgewiesen worden. Vereinzelte Klagen gegen Audi, Skoda und Mercedes wurden ebenfalls abgewiesen.

 

Die Klagen gegen Händler sind bereits fast alle abgearbeitet. Diese Klagen wurden ebenfalls weit überwiegend abgewiesen. Klagen gegen den Händler hatten aber immer dann Erfolg, wenn der Kunde vom Kaufvertrag bereits zu einem Zeitpunkt zurückgetreten ist, zu dem das vom Hersteller entwickelte Update noch nicht zur Verfügung stand.

 

Gegen fast alle Urteile wurde Berufung zum Oberlandesgericht Naumburg eingelegt. Nahezu wöchentlich kommen Verfahren vom Oberlandesgericht zurück zum Landgericht, ohne dass das Oberlandesgericht Urteile fällen musste. Hier hat es jeweils außergerichtliche Einigungen zwischen den Parteien gegeben, so dass die Berufungen zurückgenommen wurden. Hinsichtlich keines einzigen der vom Landgericht zum Oberlandesgericht gelangten Verfahren liegt daher ein Urteil des Oberlandesgerichts als Gericht 2. Instanz vor.

 

Die 10. Zivilkammer hat derzeit bis Anfang Januar 2020  mit Ausnahme der Urlaubszeit und Gerichtsferien (Juli und August)  jeden Donnerstag mündliche Verhandlungen anberaumt. An einem Verhandlungstag werden regelmäßig mehr als 10 Verfahren verhandelt und weitgehend ergehen noch am gleichen Tag die Urteile.

 

Die nächsten Verhandlungstage sind:

 

23. Mai,        08.30 Uhr bis 11.15 Uhr 14 Verfahren

06. Juni        08.30 Uhr bis 11.00 Uhr 13 Verfahren, u.a. um 11.00 Uhr gegen BMW

 

13. Juni        08.30 Uhr bis 11.40 Uhr 12 Verfahren u.a. um 08.45 Uhr gegen Mercedes

20. Juni        08.30 Uhr bis 11.30 Uhr 11 Verfahren

27. Juni        08.30 Uhr bis 11.30 Uhr 14 Verfahren

 

 

 

 

(Kluger)

stv. Pressesprecher





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