Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr - Pressemitteilung Nr.: 094/2019

Magdeburg, den 26. August 2019

Gute Finanzausstattung und komplexe Strategie sichern leistungsfähiges Landesstraßennetz

„Durch die gute Finanzausstattung der zurückliegenden drei Jahre und ein modernes Erhaltungsmanagement ist es gelungen, eine Trendwende beim Zustand der Landesstraßen in Sachsen-Anhalt herbeizuführen“, erklärte Verkehrsminister Thomas Webel heute in Magdeburg bei der Vorstellung der „Strategie Landesstraßenbau 2030“.

„Der Verkehrsetat des Landes war viele Jahre strukturell unterfinanziert. Das konnte so nicht bleiben. Mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 haben erstmals tatsächlich die Mittel zur Verfügung gestanden, die benötigt werden, um den bestehenden Sanierungsstau kontinuierlich innerhalb der nächsten zehn Jahre abzubauen“, sagte Webel. Das Ergebnis einer ersten Bestandsaufnahme zeige bereits, dass der eingeschlagene Weg richtig, jedoch längst nicht beendet sei. „Bei genauer Betrachtung sieht man, dass sich der Zustand unserer Straßen in den zurückliegenden Jahren leicht verbessert hat. Diese positive Tendenz beweist, dass wir nach dem Ende des Lebens auf Pump nun auch das Leben von der Substanz schrittweise beenden“, fügte er hinzu. Aktuell seien aber eben immer noch rund 40 Prozent des Landesstraßennetzes sanierungsbedürftig und erforderten ein sofortiges Handeln. „Unser besonderes Augenmerk gilt den Brücken im Land“, nannte der Verkehrsminister einen wesentlichen Schwerpunkt. Auch der Ausbau und die Erhaltung des Radwegenetzes entlang der Landesstraßen sei Bestandteil der Konzeption.

Um unseren Bürgerinnen und Bürgern sowie der heimischen Wirtschaft mit den zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Kapazitäten auch künftig ein leistungsfähiges Straßennetz zur Verfügung stellen zu können, ist Webel zufolge die „Strategie Landesstraßenbau 2030“ erarbeitet worden. „Straßen sind Lebensadern. Ihre Erhaltung ist Aufgabe der Daseinsvorsorge und zugleich Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung unseres Landes“, betonte der Minister.

Ziele dieser alle Bereiche des Landesstraßenbaus betreffenden Strategie sind: die Sicherung der Leistungsfähigkeit des Landesstraßennetzes, die Verbesserung der Verkehrssicherheit und Umweltverträglichkeit, der effiziente und effektive Ressourceneinsatz sowie die Erhöhung der Nutzerzufriedenheit.

„Durch die Umsetzung der Strategie stellen wir außerdem sicher, dass die Straßen in allen Landesteilen gleichbehandelt werden und damit alle Regionen unseres Landes von der positiven Entwicklung partizipieren“, erklärte der Minister. „Mit der flächendeckenden Verbesserung des Landesstraßennetzes und der Erhöhung des Radverkehrsanteils infolge des Neubaus straßenbegleitender Radwege reduzieren wir außerdem die verkehrsbedingten Emissionen“, nannte Webel abschließend einen weiteren wichtigen Aspekt.

Zu Ihrer Information:

Die „Strategie Landesstraßenbau 2030“ ist der Rahmenplan für die Erhaltung, den Um- und Ausbau sowie den Neubau der Landesstraßen in Sachsen-Anhalt. Zur Umsetzung der Strategie-Ziele wurden fünf Leitsätze formuliert, die den künftigen Handlungsrahmen bilden:

·      Erhaltungsmaßnahmen haben Vorrang vor Neubaumaßnahmen,

·      Erweiterung des Landesstraßennetzes durch Neubaumaßnahmen im begrenzten Rahmen,

·      Optimale Nutzung der vorhandenen Straßeninfrastruktur durch den Einsatz innovativer Verkehrstechnologien/Verkehrsmanagement,

·      Erhöhung der Verkehrssicherheit und

·      Reduzierung von Umweltbeeinträchtigungen.

Durch diese Leitlinien ist sichergestellt, dass unter Beachtung insbesondere der personellen und finanziellen Leistungsfähigkeit der Straßenbauverwaltung eine sachgerechte, nach einheitlichen Kriterien bestimmte und transparente Entscheidungsfindung bezüglich zukünftiger Vorhaben im Landesstraßenbereich erfolgt. Zugleich ist weiterhin eine flexible und bedarfsgerechte Steuerung des Landesstraßenbaus gewährleistet.

Im Ergebnis einer 2017 durchgeführten landesweiten Zustandserfassung wurden 39,9 Prozent der Landesstraßen insgesamt mit „gut“ bewertet. 41,5 Prozent schnitten hingegen „schlecht“ ab. Das sind rund 1.700 km. Weitere 750 km (18,6 %) befinden sich in einem Zustand, der eine intensive Beobachtung erfordert.

Verglichen mit 2012 hat der Anteil „schlecht“ bewerteter Straßen um knapp drei Prozent abgenommen, wohingegen der Anteil „gut“ bewerteter Landesstraßen um mehr als drei Prozent gestiegen ist.

Allein für die notwendige Sanierung der Fahrbahnen und den Ersatzneubau von Brücken werden jährlich etwa 60 Millionen Euro benötigt. Hinzu kommen Kosten für Planung und Bauaufsicht, Beteiligungen an Maßnahmen Dritter, Grunderwerbskosten, Sofortmaßnahmen aus der Verkehrssicherungspflicht, Investitionen in Radwege, Neubauvorhaben und vieles mehr.

Zusammen macht das etwa 85 Millionen Euro. Für 2012 hatten wir beispielsweise nur rund 40 Millionen Euro zur Verfügung. Für 2013 waren es knapp 50 Millionen Euro. Nunmehr sind es in der mittelfristigen Finanzplanung die erforderlichen 85 Millionen Euro.

Die Festlegung von konkreten Einzelmaßnahmen erfolgt über Pläne, welche im Weiteren auf Basis der Strategie erarbeitet werden. Hierzu zählen u.a. die landesweiten Erhaltungsprogramme Straße und Brücke, der Landesstraßenbedarfsplan (Neubauvorhaben) und der Landesradverkehrsplan (Radwege).





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