Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung - Pressemitteilung Nr.: 106/2019

Magdeburg, den 25. November 2019

Staatssekretär Dr. Jürgen Ude unterzeichnet „Görlitzer Erklärung“
Kohle-Strukturwandel: Sachsen-Anhalt fordert finanzielle Unterstützung der EU


Starkes Signal für einen erfolgreichen Strukturwandel: Im Rahmen der Jahrestagung der EU-Kohleplattform hat Staatssekretär Dr. Jürgen Ude heute die „Görlitzer Erklärung“ unterzeichnet. Darin fordert Sachsen-Anhalt gemeinsam mit 13 anderen europäischen Kohleregionen u.a. zusätzliche finanzielle Unterstützung seitens der EU für Investitionen in Industrie, Infrastruktur, Weiterbildung sowie Forschung und Entwicklung in den Jahren 2021 bis 2027. Die Unterzeichner sprechen sich außerdem für größere beihilferechtliche Spielräume aus, um Standortattraktivität, Investitionsklima und Wachstumsdynamik in den Kohleregionen verbessern zu können.


Ude sagte: „Die Kohleregion im Süden Sachsen-Anhalts steht vor einem erheblichen Strukturwandel, der von Bund und Land unterstützt wird. Die Herausforderungen stellen sich aber nicht nur für uns, sondern für viele europäische Regionen. Umso wichtiger sind der Austausch untereinander sowie eine starke finanzielle Unterstützung seitens der EU. Daher begrüße ich die Ankündigungen der neu gewählten Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, niemanden in den vom Strukturwandel betroffenen Regionen zurücklassen zu wollen.“


Die EU-Plattform für Kohleregionen im Übergang („Coal Regions in Transition“) ist Ende 2017 gegründet worden. Sie soll vor allem den Wissens- und Erfahrungsaustausch zum Strukturwandel unter den europäischen Kohleregionen fördern, Netzwerke erweitern sowie einen besseren Zugang zu Finanzierungsinstrumenten der EU schaffen. Ende 2018 wurde in 41 Regionen in 12 Mitgliedstaaten der EU Kohle abgebaut; hier waren 185.000 Menschen in der Kohleförderung und weitere 52.000 in der Kohleverstromung beschäftigt.


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